Satzung des Arbeitskreis Botulinumtoxin e. V.
§ 1 Name: Arbeitskreis Botulinumtoxin
Sitz: 65191 Wiesbaden, Aukammallee 33
Rechtsfähigkeit: Durch Eintragung im Vereinsregister
Der Arbeitskreis Botulinumtoxin e. V. verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung.
§ 2 Zweck des Vereins ist die Förderung von Wissenschaft und Forschung.
Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch Erfahrungsaustausch von Botulinumtoxin-Anwendern, Erarbeitung von Standards und Qualitätssicherung der Therapie, Pflege des Kontakts und des wissenschaftlichen Austauschs mit Grundlagenwissenschaftlern, internationalen Fachgesellschaften und mit anderen Fachdisziplinen, die Botulinumtoxin einsetzen. Veranstaltung von wissenschaftlichen Arbeitstagungen, Kongressen und Symposien. Weiterbildung der Anwender
§ 3 Der Arbeitskreis e. V. ist selbstlos tätig und verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne der Abgabenordnung. Alle dem Arbeitskreis zugewandte Mittel sind ausschließlich für die Zwecke des AK zu verwenden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus den Mitteln des AK. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des AK fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Zuwendungen begünstigt werden.
§ 4 Zugehörigkeit.
Der Verein ist gleichzeitig eine Arbeitsgruppe der Deutschen Gesellschaft für Neurologie. Die Arbeit des AK erfolgt jedoch unabhängig und ist nicht an die Weisungen der DGN gebunden. Es erfolgt lediglich ein Erfahrungsaustausch zwischen dem Arbeitskreis Botulinumtoxin e. V. und der DGN. Gemeinsame Projekte erfolgen in Abstimmung mit dem Vorstand der DGN (Deutsche Gesellschaft für Neurologie e. V.).
§ 5 Die Aufnahme als Mitglied erfolgt nach schriftlichem Antrag
Der AK steht allen Fachärzten für Neurologie offen, sofern sie Anwender von Botulinumtoxin sind. Bei diesen Personen genügt der schriftliche Antrag sowie die Zustimmung des Vorsitzenden.
Eine Mitgliedschaft von Nicht-Anwendern oder Nicht-Fachärzten für Neurologie ist möglich, bedarf jedoch des schriftlichen Antrags und der Zustimmung der Mehrheit des Gesamtvorstands.
Eine Mitgliedschaft von Unternehmen und Verbänden als nicht stimmberechtigte Mitglieder ist möglich, bedarf jedoch des schriftlichen Antrags und der Zustimmung der Mehrheit des Gesamtvorstands.
§ 6 Austritt aus dem Arbeitskreis .
Schriftlich 4 Wochen vor dem Ende eines jeden Quartals beim Vorsitzenden.
§ 7 Ende der Mitgliedschaft.
Die Mitgliedschaft erlischt durch Tod, Austritt oder Ausschluss des Mitglieds. Der Ausschluss kann durch den Vorstand durch einstimmigen Beschluss erwirkt werden.
§ 8 Beitrag.
Der Beitrag für den Arbeitskreis Botulinumtoxin e. V. beträgt 10 € pro Jahr und ist zu entrichten auf das Konto 322 742 380 bei der Hypovereinsbank Nürnberg mit der BLZ 760 200 70.
§ 9 Gesamtvorstand.
Wird von der Mitgliederversammlung gewählt und besteht aus:
Vorsitzendem:
stellv. Vorsitzendem:
Schriftführer:
Kassenwart:
Die Wahl erfolgt öffentlich oder als schriftlich geheime Wahl. Mehrmalige Wahl in verschiedenen Amtsperioden ist zulässig. Die Mitgliederversammlung entscheidet jeweils über das anzuwendende Wahlverfahren. Wahlberechtigt sind alle Mitglieder, die mindestens 3 Monate dem Verein angehören. Gewählt werden können alle Mitglieder, die mindestens ein Jahr dem Verein angehören.
§ 10 Vorstand im Sinne des §26 BGB.
Der Vorsitzende, der Stellvertreter, der Kassenwart und der Schriftführer. Der Vorsitzende sowie einer der anderen Mitglieder des Gesamtvorstands vertreten den Verein gerichtlich und außergerichtlich.
Der Vorsitzende vertritt den AK gegenüber der DGN.
§ 11 Amtsdauer.
Die Amtsdauer aller Mitglieder des Gesamtvorstands beträgt 2 Jahre.
§ 12 Beirat
Sollte es erforderlich sein, kann der Vorstand einen Beirat benennen.
§ 13 Mitgliederversammlung.
Ordentliche Mitgliederversammlungen finden jährlich während der Jahrestagung der DGN statt. Außerordentliche Mitgliederversammlung, wenn das Interesse des Vereins es erfordert oder, wenn die Berufung von einem Drittel aller Mitglieder unter Angabe des Zwecks und der Gründe vom Vorstand schriftlich verlangt wird.
§ 14 Wissenschaftliche Symposien und Tagungen.
Die Themen, Ort und Datum werden vom Vorstand festgelegt.
§ 15 Beschlussfassung in der Mitgliederversammlung.
Grundsätzlich mit einfacher Stimmenmehrheit der Erschienenen. Satzungsänderung und Auflösung jedoch mit Stimmenmehrheit von drei Viertel der Erschienenen. Zur Änderung des Satzungszweckes ist die Zustimmung der Mehrheit aller Mitglieder erforderlich.
§ 16 Einberufung der Mitgliederversammlung.
Schriftlich durch einfache Postübersendung oder per e-mail (Internet) unter Angabe der Tagesordnung und unter Einhaltung einer Frist von mindestens 2 Wochen.
§ 17 Protokoll.
Ist über den Verlauf der Mitgliederversammlung zu erstellen und vom Protokollführer und dem Vorsitzenden zu unterzeichnen.
§ 18 Auflösung.
Die Auflösung des Vereins kann nur in einer Mitgliederversammlung mit Stimmenmehrheit von drei Viertel der Anwesenden beschlossen werden. Sofern die Mitgliederversammlung nichts anderes beschließt, sind der Vorsitzende und der Stellvertreter gemeinsam vertretungsberechtigte Liquidatoren.
Bei Auflösung des Vereins fällt das Vermögen des Arbeitskreis Botulinumtoxin e. V. an die DGN (Deutsche Gesellschaft für Neurologie e. V.) die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat.
Prof. Dr. R. Benecke
Prof. Dr. F. Erbguth
Prof. Dr. W. Jost
PD Dr. M. Naumann